Internetsperren-Gesetz gegen Kinderpornos vorerst vom Tisch

Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend das hoch umstrittene Zugangserschwerungsgesetz gegen Kinderpornographie gekippt. Nach dem Gesetz sollten DNS Sperren der Internetanbieter umgesetzt werden, welche den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten verhindern sollte. Hunderttausende Gegner des Gesetzes sahen eine Einrichtung einer generellen Sperrstruktur, welche dann später auch für andere, vermeintlich weniger wichtige Zwecke eingesetzt hätte werden können. Ausserdem wären besagte DNS Sperren selbst von Laien binnen weniger Minuten Arbeit zu umgehen gewesen.

Als letztes Argument führte man auf, das die grosse Gefahr bestünde als Unschuldiger durch Zufall oder einen Link auf eine solche illegale Seite zu gelangen und somit registriert zu sein. Auch wenn die Regierung bislang darauf beharrte, Zugriffe auf die sogenannten STOP-Seiten würden nicht gespeichert. Die Sperrlisten sollten ohne richterlichen Beschluss erstellt werden und hätten auch schnell -unschuldige- Seiten oder Server betreffen können.

Schon seit Anfang der Diskussion stand ein Motto immer wieder an oberster Spitze: -Löschen statt sperren-. Diesen Weg möchte nun auch die Regierung abschliessend einschlagen. Kinderpornographisches Material zu löschen dauere im Ausland nur wenige Tage, in Deutschland nur wenige Stunden.

Somit sind die angekündigten Websperren vorerst vom Tisch. Diese wurden bereits vor Monaten ausgesetzt, waren sogar schon kurzzeitig in Betrieb.